Magdeburg. Zur AnkĂŒndigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklĂ€rt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube (Foto): âDie Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber DĂ€mpfer. … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, RĂŒdiger Erben (Foto), kritisiert nach Medienberichten ĂŒber den jĂŒngsten GroĂbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle UnterstĂŒtzung fĂŒr die hohen Kosten der BrandbekĂ€mpfung zu … Weiter
Vor dem Start der erweiterten Grenzkontrollen am Montag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versichert, dass es keine langen Warteschlangen an den Grenzen geben werde. „Keine langen Staus, sondern smarte Kontrollen, so wie die aktuelle Lage es erfordert“, sagte sie der … Weiter
Vor dem Inkrafttreten erweiterter Grenzkontrollen am Montag wirbt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fĂŒr den Regierungskurs in der Migrationspolitik. „Unsere MaĂnahmen greifen – und wir verstĂ€rken sie weiter, um die irregulĂ€re Migration zurĂŒckzudrĂ€ngen“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. SchĂ€rfere MaĂnahmen auf … Weiter
Gut zwei Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland (68 Prozent) lehnen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD fĂŒr die Bundestagswahl im kommenden Jahr ab. Das ergab eine Befragung fĂŒr die „SĂŒddeutsche Zeitung“. Nur 20 Prozent befĂŒrworten demnach, dass Scholz noch einmal … Weiter
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg kann die SPD von MinisterprĂ€sident Dietmar Woidke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung zulegen und kĂ€me aktuell auf 26 Prozent (+3 Prozentpunkte im Vgl. zur Vorwoche; Landtagswahl 2019: 26,2 Prozent). Die AfD kĂ€me aktuell … Weiter
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Dessau Konzeptpapiere mit Weichenstellungen fĂŒr die Zukunft Sachsen-Anhalts beschlossen. Im Rahmen von drei Workshops mit externen Expertinnen und Experten wurden zentrale Themen der Landespolitik vertieft. Im Fokus standen die zukĂŒnftige Entwicklung der Schulen, … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in einem Schreiben an die EU-Kommission die Ausweitung der Kontrollen auf alle deutschen Grenzen eindringlich mit der Migrations- und Sicherheitslage gerechtfertigt. Die Ressourcen von Bund und LĂ€ndern zur Aufnahme und Versorgung von FlĂŒchtlingen seien „nahezu … Weiter
Bauministerin Klara Geywitz hat sich fĂŒr schnelle Hilfe bei Verlust der Wohnung ausgesprochen. Man wolle Empfehlungen fĂŒr bundesweite Standards bei NotunterkĂŒnften erarbeiten, „um insbesondere Familien und Frauen besser zu schĂŒtzen“, sagte die SPD-Politikerin zum nationalen Tag der wohnungslosen Menschen an … Weiter
Magdeburg. In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, BĂŒrgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprĂ€gt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermĂŒdlich … Weiter