Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das GesprĂ€ch erfolgte im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten Selensky vom 11. Mai. Das 75-minĂŒtige GesprĂ€ch war dem andauernden Krieg in der Ukraine … Weiter
Magdeburg. Mit der heutigen Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Ein langer aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende. Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: âWir haben wichtige Projekte im Haushalt verankern können, die uns … Weiter
Pasbrig: Lassen Sie uns ein Tempolimit verabreden. Die AFD Fraktion hat eine aktuelle Debatte âLeere Taschen und leere Regale â Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel beantragt: Pasbrig: Das Problem bei der Einbringung der AFD-Inhalte ist wie so oft Folgendes: Phrasendrescherei … Weiter
Nach dem RĂŒckzug des Virologen Christian Drosten aus der Kommission, die die Corona-MaĂnahmen wĂ€hrend der Pandemie unabhĂ€ngig bewerten soll, hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach enttĂ€uscht gezeigt. âWenn jemand wie Herr Drosten diese Arbeit nicht mehr macht, ist das ein groĂer … Weiter
Grube: Der Preis ist ein wichtiger Faktor dafĂŒr, Menschen zum Umstieg auf den ĂPNV zu motivieren Magdeburg. Der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel ist fĂŒr eine klimafreundliche Verkehrswende ein wichtiger Baustein. Dabei ist das Umsteigen im lĂ€ndlichen Raum lĂ€ngst nicht so … Weiter
Koalitionsantrag: Die Zukunft bewegen – sachsen-anhaltische Automobilindustrie im Strukturwandel unterstĂŒtzen! Magdeburg. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt mit dem Automotive-Antrag fest: Die gesamte Branche stehe vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Immer mehr Elektro-Autos werden zugelassen â im Vergleich zu … Weiter
Kleemann: Wenn wir jetzt nicht handeln und die erneuerbaren Energien voranbringen, werden sich die zukĂŒnftigen Generationen bei uns herzlich bedanken, dass wir nur diskutiert haben. Die Bundesregierung hat seit 2021 MaĂnahmen ergriffen, um den anwachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt, wĂ€hrend die FDP einen Prozentpunkt hinzugewinnt und jetzt auf 9 Prozent kommt. Damit liegt die SPD mit nun 24 Prozent knapp hinter den Unionsparteien mit unverĂ€ndert 25 Prozent. … Weiter
Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es als irritierend bezeichnet, dass die Ukraine den geplanten Besuch von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgelehnt hat. Steinmeier wĂ€re gerne in die Ukraine gefahren und hĂ€tte PrĂ€sident Selenskyj besucht, sagte Scholz am … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, sich von ihrem Amt zurĂŒckzuziehen, mit groĂem Respekt zur Kenntnis genommen. Er hat mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement hat den Bundeskanzler auch persönlich … Weiter