Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf lĂ€ngere Sicht ohne âDas Ersteâ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister fĂŒr Kultur und Medien Rainer Robra zurĂŒck. Die MZ hatte nach einem GesprĂ€ch … Weiter
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht aus. Die EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. GruppenantrĂ€ge, VorschlĂ€ge zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (Foto) ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wĂ€hlten den 29-jĂ€hrigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. … Weiter
Bonn/Berlin, 11. Januar 2022. – Der Vorsitzende der Atlantik-BrĂŒcke und ehemalige AuĂenminister Sigmar Gabriel (SPD) schĂ€tzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als âdramatischâ ein. âDie Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu … Weiter
Institut fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschrĂ€nkt. Das fĂŒr die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zustĂ€ndige landeseigene Institut fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen … Weiter
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der LĂ€nder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern aufgerufen. Er erwarte, dass sich die Innenministerkonferenz mit dem Thema sehr zeitnah auseinandersetze, âum abgestimmt deutlich zu machen, dass … Weiter
Nach Zahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des baupolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup (Foto), mitgeteilt hat, wurden bis Ende November 816 FĂ€lle von Mindestlohnbetrug allein auf Baustellen aufgedeckt. Zudem wurden rund 3,88 Millionen Euro BuĂgelder gegen … Weiter
Das âTagebuch der GefĂŒhleâ aus Halle (Saale) wird am heutigen Donnerstag mit dem Reinhard-Höppner-Engagementpreis der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja PĂ€hle und die Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt gratulieren den Engagierten des Vereins … Weiter
Dr. Reinhard Höppner (1948 â 2014), stand in besonderer Weise fĂŒr den Zusammenhalt der Gesellschaft. Er war ein leidenschaftlicher VorkĂ€mpfer fĂŒr die Interessen Ostdeutschlands und hat sehr viel fĂŒr die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands erreicht. Reinhard Höppner war von … Weiter
RĂŒdiger Erben (Foto): âWeitgehend friedlich“ zu sein und âbĂŒrgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung fĂŒr Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die GrĂŒnen ausdrĂŒcklich – an der AktualitĂ€t besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter