Magdeburg. In der aktuellen Landtagsdebatte von Sachsen-Anhalt zur Schuldenbremse hebt Andreas Schmidt (Foto), der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, hervor, dass eine umsichtige Reform der Schuldenbremse unerlĂ€sslich ist, um sozialen Belastungen wirksam zu begegnen und die langfristige Finanzierung öffentlicher Aufgaben zu … Weiter
Magdeburg. Angesichts steigender Lebenshaltungs- und Wohnkosten, die auch die Studierenden in Sachsen-Anhalt zunehmend belasten, betont die SPD-Fraktion die Dringlichkeit, die soziale Lage der Studierenden nicht aus den Augen zu verlieren. In der heutigen Landtagssitzung machte die Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) deutlich, … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte diskutiert der Landtag zum Thema Rentengerechtigkeit. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) betont die Notwendigkeit einer fairen Lösung fĂŒr die Betroffenen der Ost-West-RentenĂŒberleitung. „Wir stehen vor den Makeln des Vereinigungsprozesses, bei dem BeschĂ€ftigte aus verschiedenen Branchen … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maĂgeblich durch … Weiter
Magdeburg. Als Reaktion auf die jĂŒngste Presseberichterstattung zur Intel-AffĂ€re im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium Ă€uĂert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt (Foto), zu den VorwĂŒrfen gegen Bildungsministerin Eva FeuĂner (CDU). „Es ist zwingend erforderlich, dass alle WidersprĂŒche im Zusammenhang mit … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zeigt sich hocherfreut ĂŒber den groĂen Erfolg der Otto-von-Guericke-UniversitĂ€t Magdeburg und der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes. Ein international besetztes Expertengremium hat zwei der von den UniversitĂ€ten Sachsen-Anhalts eingereichten Projektskizzen fĂŒr die nĂ€chste Wettbewerbsrunde … Weiter
Magdeburg. In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die rassistischen PlĂ€ne, die bei einem Treffen in der NĂ€he von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: âNachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer … Weiter
Nach intensiven Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 steht fest: Das zuvor durch geplante KĂŒrzungen bedrohte Forschungsprojekt im Chemiestandort Leuna wird umgesetzt. Unter maĂgeblicher Beteiligung der SPD wurde eine Lösung gefunden, die den Start des Projekts âTechnologie-Plattform PtLKraftstoffeâ fĂŒr das Jahr 2024 … Weiter
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und hallesche Landtagsabgeordnete, Katja PĂ€hle (Foto), Ă€uĂert sich zu den VorfĂ€llen bei den Klimaprotesten in der Saalestadt: âDie Nachricht von dem Vorfall in Halle, bei dem ein Landtagsabgeordneter der GrĂŒnen und ein Pressevertreter von einem Auto … Weiter
Magdeburg. In einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte âMasterplan Remigrationâ, der die massenhafte Deportation von Menschen … Weiter