In der heutigen Landtagssitzung wurde ĂŒber die EinfĂŒhrung einer Lkw-Maut auf Landes- und kommunalen StraĂen in Sachsen-Anhalt debattiert. Dr. Falko Grube (Foto), verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte auf einen entsprechenden Antrag der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN. Grube sprach … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA). Die Fraktionsvorsitzende unterstrich das bundesweite Novum dieses Vorhabens: „Wir betreten heute gesetzgeberisches Neuland.“ Dieser Gesetzentwurf, der maĂgeblich auch von der SPD begleitet wurde, folgt auf eine … Weiter
Magdeburg. In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die RegierungserklĂ€rung des MinisterprĂ€sidenten âJĂŒdisches Lebenâ. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger dazu auf, sich … Weiter
Magdeburg. Die MinisterprĂ€sidentinnen und MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder und der Bundeskanzler haben in der vergangenen Nacht den Weg fĂŒr die FortfĂŒhrung des 49-Euro-Deutschlandtickets freigemacht. Demnach werden Bund und LĂ€nder das Ticket weiterhin je zur HĂ€lfte finanzieren. Nicht verbrauchte Mittel aus dem … Weiter
Magdeburg. Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstĂŒtzten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute ĂŒber die von … Weiter
Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte:Â âDie Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der UmbrĂŒche in den 90er-Jahren und schlieĂlich … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage ĂŒber die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter FederfĂŒhrung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag âSichere MobilitĂ€t in Sachsen-Anhalt gewĂ€hrleisten â Schwere UnfĂ€lle möglichst verhindernâ im Parlament ein. Der Sprecher fĂŒr Infrastruktur und … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat als Ergebnis ihrer heutigen Haushaltsklausur das Positionspapier âDen Wandel aktiv gestalten. Zusammenhalt bewahren.“ beschlossen. Damit wollen wir die Dringlichkeit unterstreichen, den technologischen Wandel aktiv zu gestalten und den Umstieg auf umweltfreundliche Energie- und Produktionsmethoden … Weiter
âEs ist kaum zu fassen: Gestern erst lĂ€sst das Landgericht Halle die Anklage gegen den ThĂŒringer AfD-Chef Höcke wegen der Verwendung von verbotenem Nazi-Vokabular zu, und heute bringt die CDU im ThĂŒringer Landtag mit demselben Höcke und seiner Fraktion ein … Weiter
Magdeburg. Zum Vorschlag des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion fĂŒr ein sogenanntes âMeistergymnasiumâ erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: âAuch fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler an Gymnasien kann die Wahl eines Handwerksberufs der richtige Schritt fĂŒr ihre … Weiter