Die SPD verliert weiter an Zustimmung, wĂ€hrend die Ampel-Koalition in Umfragen mit nur noch 29 Prozent UnterstĂŒtzung auf einen Tiefpunkt sinkt. Laut INSA-Sonntagstrend liegt die Union bei 32 Prozent und ĂŒbertrifft damit die gesamte Ampel-Koalition. Bayern-MinisterprĂ€sident Markus Söder fordert daher … Weiter
Die Nato und ihre asiatischen VerbĂŒndeten haben die Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Kampfhandlungen gegen die Ukraine scharf kritisiert. „Die Nato-VerbĂŒndeten verurteilen die Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea, Russlands unprovozierten Angriffskrieg gegen die … Weiter
Die Gefahr eines russischen Luftangriffs auf die Ukraine scheint vorerst gebannt. Nach Berichten ĂŒber strategische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew-95 und Tupolew-22, die fĂŒr einen Angriff auf die Ukraine vorbereitet worden sein sollen, gibt es nun Entwarnung. Die russischen Bomber haben … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag vor Weihnachten zu stellen und damit den Weg fĂŒr mögliche Neuwahlen zu ebnen â allerdings unter der Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich und OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz (CDU) einigen. Doch … Weiter
Der Tech-MilliardĂ€r Elon Musk ist laut Medienberichten beim Telefonat des designierten US-PrĂ€sidenten Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj dabei gewesen. Musk habe dabei zugesichert, dass das Satelliten-Kommunikationssystem Starlink seiner Firma SpaceX weiterhin fĂŒr die Ukraine zur VerfĂŒgung stehen … Weiter
Die USA wollen einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge in den kommenden Wochen mehr als 500 Abfangraketen an die Ukraine liefern. Unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten Insider schreibt die Zeitung, die Lieferung solle den Bedarf der Ukraine … Weiter
In dieser Woche gab es gleich einen doppelten Paukenschlag: Erst gelang dem Republikaner Donald Trump mit einem unerwartet klaren Sieg der Wiedereinzug ins WeiĂe Haus. Nur wenige Stunden spĂ€ter platzte die Ampel-Regierung in Berlin wegen des Streits ĂŒber die Schuldenbremse. … Weiter
Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂŒnen offen fĂŒr einen frĂŒheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂŒnen könnten auch gut mit einem frĂŒheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild … Weiter
Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) hat Zweifel an möglichen Bedingungen fĂŒr eine schnelle Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angemeldet. Allerdings sei dieser Schritt Sache des Kanzlers selbst und mĂŒsse auch entlang der Organisation einer sicheren WahldurchfĂŒhrung abgewogen … Weiter
Die SPD hĂ€lt nach den Worten der Co-Vorsitzenden Saskia Esken an ihrem Zeitplan fĂŒr die Vertrauensfrage fest und will weiterhin mit Bundeskanzler Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen. Die Entscheidung fĂŒr den Zeitpunkt der Vertrauensfrage habe Scholz getroffen und es … Weiter