Nach der Blitzoffensive der islamistischen Rebellenallianz in Syrien droht Machthaber Baschar al-Assad eine entscheidende Schlacht um die strategisch wichtige Stadt Homs. Syrische Regierungstruppen hĂ€tten sich bereits aus der Millionenmetropole zurĂŒckgezogen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle fĂŒr Menschenrechte, die mit einem Netz … Weiter
Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von RĂŒckfĂŒhrungen in beide LĂ€nder bitten der MinisterprĂ€sident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und Innenministerin Dr. Tamara Zieschang den Bund, mit einem Sofortprogramm folgende MaĂnahmen kurzfristig und … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp fĂŒr bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. „Dass wir pauschal fĂŒr die ganze EU oder Deutschland sagen, dass wir bestimmte Menschen gar nicht mehr aufnehmen, … Weiter
Magdeburg. âDie Migration nach Sachsen-Anhalt muss dringend begrenzt werden.â Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Chris Schulenburg (Foto), betont. âDie weiterhin hohe Asylmigration lĂ€hmt unser Land und unsere Kommunen. Die KriminalitĂ€t von AuslĂ€ndern hat einen traurigen Höhepunkt erreicht, wie der … Weiter
Wie kann das sein – fragen sich nicht nur in Stuttgart verwunderte BĂŒrger? Ein 17-jĂ€hriger IntensivtĂ€ter hat dort 34 Straftaten begangen, ohne dass die Justiz einschritt und den jungen Mann zur Verantwortung gezogen hĂ€tte. Der Fall wurde erst bekannt, als … Weiter
Deutschland ist laut der EU-Asylagentur das beliebteste Ziel fĂŒr FlĂŒchtlinge aus Syrien, vor allem wegen des Familiennachzugs, da viele Syrer bereits Verwandte in Deutschland haben. Einige Stimmen meinen, dass Familiennachzug möglich sein sollte, wenn die Familien in Gefahr sind, und … Weiter
Im europaweiten Vergleich ist Deutschland laut einer EU-Statistik mit Abstand das beliebteste Ziel von FlĂŒchtlingen aus Syrien. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der EU-Asylagentur (EUAA) berichtet, wurden 48 Prozent der AsylantrĂ€ge von Syrern in … Weiter
Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) stellt die Aufnahme von FlĂŒchtlingen aus Syrien infrage. Der Bund mĂŒsse jetzt eine Neubewertung der Sicherheitslage in dem arabischen Land vornehmen, sagte Zieschang der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). „Die Lage … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Absicht bekrĂ€ftigt, trotz Sicherheitsbedenken des AuswĂ€rtigen Amts StraftĂ€ter auch nach Syrien abschieben zu wollen. „Deutsche Sicherheitsinteressen stehen fĂŒr mich ganz klar an erster Stelle. Wir wollen insbesondere islamistische GewalttĂ€ter konsequent abschieben“, sagte Faeser der … Weiter
CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine AnkĂŒndigung umsetzen wird, die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen zu wollen. „Ich befĂŒrchte aber, so wie der Kanzler es gestern gesagt hat, das ist nur dem (Europa-)Wahlkampf … Weiter