Asylbewerber, die mit Terror drohen, müssen laut SPD-Chef Lars Klingbeil die Bundesrepublik verlassen. „Wer mit Terroranschlägen droht, verliert das Recht, in Deutschland zu bleiben“, sagte er den Funke-Medien mit Blick auf den Magdeburg-Anschlag. Das Ausweisungsrecht sei schon verschärft worden. Warum … Weiter
Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 ist in Israel nichts wie vorher. Und seit der militärischen Reaktion Israels ist auch das Leben der Menschen in Gaza aus den Fugen geraten. Wie leben die Menschen auf beiden Seiten? … Weiter
Angesichts eines möglicherweise näher rückenden iranischen Vergeltungsschlags gegen Israel hat das Auswärtige Amt in Berlin alle deutschen Staatsangehörigen im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Zugleich warnte es vor Reisen in den Iran. „Die derzeitigen Spannungen in der Region, insbesondere … Weiter
Bei dem Opfer eines Messerangriffs auf Passanten im Zentrum von Paris handelt es sich um einen Mann aus Deutschland. Das teilte Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin am späten Samstagabend mit. Zwei weitere Personen wurden am Samstagabend bei der Attacke in der … Weiter
Aktuelles Sicherheitslage Nachdem die palästinensische Hamas am 7. Oktober 2023 einen Großangriff auf Israel gestartet hat, wurden am 8. Oktober 2023 auch aus dem libanesischen Grenzgebiet unter anderem Mörsergranaten auf israelisches Gebiet verschossen; das israelische Militär hat darauf bereits reagiert. … Weiter
Der Krisenstab der Bundesregierung hat aufgrund der öffentlichen Reaktionen in Libanon auf die jüngsten Ereignisse in Gaza eine Ausreiseaufforderung für Libanon beschlossen. Deutsche Staatsangehörige werden damit offiziell aufgefordert, jetzt Libanon zu verlassen. Es gibt weiterhin kommerziellen Flugverkehr aus Libanon, der … Weiter
Vor ihrer Nahost-Reise erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (19.10.2023): “ Unsere unverbrüchliche Solidarität gilt Israel im Kampf gegen die Hamas. Israel hat das Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen – in dem Rahmen, den das Völkerrecht für solche Ausnahmesituationen … Weiter
Bei dem Terrorangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind nach Angaben der Bundesregierung auch Deutsche ums Leben gekommen. Die Regierung gehe von einer einstelligen Zahl deutscher Staatsangehöriger aus, „die dem Hamas-Terror zum Opfer gefallen sind“, teilte ein Sprecher des … Weiter
Im Anschluss an die digitale Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) das folgende Statement ab: Bijan Djir-Sarai: Vielen Dank, meine Damen und Herren. Wir haben heute im Präsidium über die Wahlen in Polen, über das Thema … Weiter
“ Der Krisenstab der Bundesregierung im Auswärtigen Amt hat eine Reisewarnung für Israel, die gesamten Palästinensischen Gebiete und Libanon beschlossen. Für den Gaza-Streifen und einige Gebiete in Libanon besteht bereits seit längerem eine Reisewarnung. Aufgrund der Gewalteskalation in der Region im Zusammenhang mit den massiven … Weiter