AfD-Politiker vor Gericht: Höcke-Aussage in Prozess erwartet
23 Apr 2024

AfD-Politiker vor Gericht: Höcke-Aussage in Prozess erwartet

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Im Prozess gegen Björn Höcke wegen eines Nazi-Spruchs hat der AfD-Politiker an diesem Dienstag die Chance, sich zu den VorwĂŒrfen zu Ă€ußern. Die Staatsanwaltschaft wirft ThĂŒringens AfD-Chef vor, in einer Rede wissentlich eine Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP verwendet … Weiter

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes ImmunitÀt erneut aufgehoben
9 Mrz 2024

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes ImmunitÀt erneut aufgehoben

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Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des ThĂŒringer Landtags die ImmunitĂ€t des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestĂ€tigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter