Cannabis-Legalisierung gefährdet Gesundheit Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und die zuständige Berichterstatterin Simone Borchardt: Tino Sorge (Foto): „Cannabis ist offenbar der Kitt, der die … Weiter
Spargesetz ist Stückwerk – Lösung der GKV-Finanzierungsprobleme wird aufgeschoben Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Statt nachhaltiger Finanzierungskonzepte für die Gesetzliche Krankenversicherung präsentiert uns die Ampel-Koalition … Weiter
Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur Stärkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschließend im Bundestag gelesen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Es ist an … Weiter
Berlin/Bonn, 24. August 2022 – Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, steht dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisch gegenüber. Im phoenix-Interview sagt Sorge: „Im Grunde passiert wieder genau derselbe Fehler, den wir vor einigen Monaten schon mal hatten.“ Er … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag für die Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp Müller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Lauterbach legt Entwurf ohne Struktur und Perspektive vor Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Sorge (Foto): „Die Bundesregierung … Weiter
Bundesregierung muss Corona-Strategie für den Herbst vorlegen Am heutigen Mittwoch hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung seine Stellungnahme „Pandemievorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23“ vorgelegt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): „Mit seiner Stellungnahme zeigt der Expertenrat deutlich die … Weiter
In Deutschland wird es auch weiterhin keine Impfpflicht für ältere Menschen geben. Am Donnerstag erreichte der entsprechende Gesetzentwurf in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit. 296 stimmten für den Entwurf, 378 lehnten ihn ab. Eine einfache Mehrheit hätte für … Weiter
Ampel-Gesetz scheitert im Bundestag Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag abschließend über verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino … Weiter
Flickenteppich als unweigerliche Folge Am gestrigen Freitag hat der Deutsche Bundestag die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit den Stimmen den Ampel-Koalition verabschiedet. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Genau einhundert Tage nach ihrem Start steht das verabschiedete Gesetz … Weiter