Cannabis-Legalisierung gefĂ€hrdet Gesundheit Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis beschlossen. Dazu erklĂ€ren der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und die zustĂ€ndige Berichterstatterin Simone Borchardt: Tino Sorge (Foto): „Cannabis ist offenbar der Kitt, der die … Weiter
Spargesetz ist StĂŒckwerk – Lösung der GKV-Finanzierungsprobleme wird aufgeschoben Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Statt nachhaltiger Finanzierungskonzepte fĂŒr die Gesetzliche Krankenversicherung prĂ€sentiert uns die Ampel-Koalition … Weiter
Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur StĂ€rkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschlieĂend im Bundestag gelesen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Es ist an … Weiter
Berlin/Bonn, 24. August 2022 â Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, steht dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisch gegenĂŒber. Im phoenix-Interview sagt Sorge: âIm Grunde passiert wieder genau derselbe Fehler, den wir vor einigen Monaten schon mal hatten.â Er … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp MĂŒller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Lauterbach legt Entwurf ohne Struktur und Perspektive vor Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Sorge (Foto): âDie Bundesregierung … Weiter
Bundesregierung muss Corona-Strategie fĂŒr den Herbst vorlegen Am heutigen Mittwoch hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung seine Stellungnahme âPandemievorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23â vorgelegt. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): âMit seiner Stellungnahme zeigt der Expertenrat deutlich die … Weiter
In Deutschland wird es auch weiterhin keine Impfpflicht fĂŒr Ă€ltere Menschen geben. Am Donnerstag erreichte der entsprechende Gesetzentwurf in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit. 296 stimmten fĂŒr den Entwurf, 378 lehnten ihn ab. Eine einfache Mehrheit hĂ€tte fĂŒr … Weiter
Ampel-Gesetz scheitert im Bundestag Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag abschlieĂend ĂŒber verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der VorschlĂ€ge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino … Weiter
Flickenteppich als unweigerliche Folge Am gestrigen Freitag hat der Deutsche Bundestag die Ănderungen des Infektionsschutzgesetzes mit den Stimmen den Ampel-Koalition verabschiedet. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Genau einhundert Tage nach ihrem Start steht das verabschiedete Gesetz … Weiter