HZA-MD: Umsetzung auĂenwirtschaftsrechtlicher Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg durch die Zollverwaltung Magdeburg (ots) – Im Zusammenhang mit der Ukrainekrise gelten bestimmte EmbargobeschrĂ€nkungen fĂŒr die Ein- und Ausfuhr von GĂŒtern und Technologien sowie auĂenwirtschaftsrechtliche und genehmigungsrechtliche Fragestellungen, deren Einhaltung durch … Weiter
58 Prozent der BundesbĂŒrger halten laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine fĂŒr richtig. 36 Prozent finden das nicht richtig. Mit Abstand am hĂ€ufigsten sprechen sich die AnhĂ€nger der GrĂŒnen (81%) fĂŒr die Lieferung schwerer Waffen … Weiter
Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat eine Zeitenwende markiert. Die Bundesregierung entschied daraufhin wenige Tage spĂ€ter, das Recht auf Selbstverteidigung und die VerteidigungsfĂ€higkeit der Ukraine umfassend mit letalen und nicht letalen Mitteln militĂ€risch zu unterstĂŒtzen. … Weiter
Aus aktuellem Anlass Ă€ndert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 20-minĂŒtigen „Brennpunkt“ (WDR) aus. 16.06.2022 Brennpunkt: Krieg gegen die Ukraine 20:15 – 20:35 Uhr Moderation: Ellen Ehni Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron … Weiter
Linksfraktion: Langsame BĂŒrokratie behindert die Integration OsnabrĂŒck (ots). Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten KriegsflĂŒchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni ĂŒber eine Aufenthaltsgenehmigung verfĂŒgt – das waren 65.196 von knapp 819.000 Personen. Das geht aus der Antwort des … Weiter
CDU-AuĂenpolitiker erkennt Mitverantwortung Deutschland wegen fehlender schwerer Waffen – Referenden „als Rechtsakte nichtig“ OsnabrĂŒck (ots). Der CDU-AuĂenexperte Norbert Röttgen (Foto) sieht Deutschland mitverantwortlich fĂŒr die derzeitigen Verluste der Ukraine im Osten des Landes. „Dass jetzt, in den schwersten und verlustreichsten … Weiter
Mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit haben die LĂ€nder am 10. Juni 2022 der vom Bundestag beschlossenen VerfassungsĂ€nderung zugestimmt, die die Voraussetzung fĂŒr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur ErtĂŒchtigung der StreitkrĂ€fte schafft. Gebilligt hat der Bundesrat auch das Bundeswehrfinanzierungs- und … Weiter
Wie auch in den vergangenen Wochen glaubt weiterhin nur knapp ein Viertel der BundesbĂŒrger (23%), dass der Krieg in der Ukraine militĂ€risch gewonnen werden kann. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer meinen hingegen 70 Prozent der BundesbĂŒrger, quer durch alle politischen Lager, … Weiter
In einer entscheidenden Phase der KĂ€mpfe im Donbass hat der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj die Region im Osten des Landes besucht. Selenskyj besichtigte dabei am Sonntag nach Angaben des PrĂ€sidialamtes Kommandoposten und Stellungen an der Front in der Stadt Lysytschansk, … Weiter
Die Deutschen sind in der Frage, welchen Kurs die Bundesregierung in der militĂ€rischen UnterstĂŒtzung der Ukraine fahren sollte, geteilter Meinung. Jeder Zweite (50 Prozent) vertritt die Haltung, Deutschland solle dabei entschlossen agieren und HĂ€rte gegenĂŒber Russland zeigen (-2 im Vgl. … Weiter