Mit Blick auf den Besuch des chinesischen Staatschef Xi Jinping bei Russlands PrĂ€sident Putin hat der Linken-Politiker Gregor Gysi (Foto) den Umgang des Westens mit China kritisiert, ebenso wie mangelnden Einsatz der Diplomatie im Umgang mit Russland. Bei phoenix sagte … Weiter
Chinas Staatschef Xi Jinping reist zu Wladimir Putin nach Moskau: Was bedeutet das Treffen fĂŒr die Ukraine und den Westen? Steigen nun die Chancen auf Friedensverhandlungen? DarĂŒber diskutieren der CDU-AuĂenpolitiker und Oberst a.D. Roderich Kiesewetter und der ehemalige Parteichef der SPD sowie … Weiter
SpĂ€testens seit dem erneuten Angriff Russlands auf die Ukraine ist klar: Die Zeit des Friedens in Europa ist vorbei. Ist Deutschland fĂŒr diese neue Phase gerĂŒstet? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt, die deutschen StreitkrĂ€fte seien im Falle eines Angriffskrieges nicht verteidigungsfĂ€hig. … Weiter
Kommunen, StĂ€dte, BundeslĂ€nder schlagen Alarm: Mehr als 1,4 Millionen GeflĂŒchtete haben sie in den vergangenen Monaten aufgenommen â allein knapp 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine. Die FlĂŒchtlingshilfe stöĂt an ihre Grenzen. Berlin organisiert bisher eher unnĂŒtze Gipfeltreffen ohne konkrete … Weiter
Vor allem Personen aus dem rechten Spektrum ausgereist – Kaum Ausreisen verhindert OsnabrĂŒck (ots). Nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden haben bislang mindestens 29 Extremisten und politisch motivierte StraftĂ€ter im Ukraine-Krieg gekĂ€mpft, die zuvor aus Deutschland ausgereist waren. Das berichtet die „Neue … Weiter
Nicht nur die Lage in der Ukraine rund um Bachmut spitzt sich bedrohlich zu. Es mangelt vor allen Dingen an neuer Munition. Auch die Spekulationen darĂŒber, wer die Nordstream-Pipelines zerstört hat, könnten den Konflikt der WeltmĂ€chte verschĂ€rfen. „Spielball der WeltmĂ€chte … Weiter
Der CDU-Politiker und frĂŒhere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich besorgt gezeigt, dass die bisherigen BemĂŒhungen des Westens, der Ukraine zum Sieg gegen Russland zu verhelfen, nicht ausreichen könnten. âWas mich umtreibt und was mir auf der Seele lastet, ist, dass … Weiter
Ein Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine ist nicht absehbar. Wie kann Frieden erreicht werden? Mehr Waffen, mehr Verhandlungsbereitschaft oder hilft nur beides? Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew weitere UnterstĂŒtzung zugesagt, in seiner RegierungserklĂ€rung sagte er: „Mit der Waffe … Weiter
Einstimmig hat der Bundesrat am 3. MĂ€rz 2023 erneut den anhaltenden Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine und die im Zuge dessen verĂŒbten Kriegsverbrechen auf das SchĂ€rfste verurteilt. Bruch des Völkerrechts In der auf Antrag Nordrhein-Westfalens, Baden-WĂŒrttembergs und Hessens … Weiter
In der Frage, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte, gibt es derzeit unterschiedliche Ansichten. Eine ĂŒberwiegende Mehrheit der Deutschen findet allerdings, dass die Ukraine in erster Linie selbst entscheiden muss, wann sie sich auf Verhandlungen mit Russland … Weiter