Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stuft das rote Dreieck, das die radikale PalĂ€stinenserorganisation Hamas zur Markierung von Feinden verwendet, als verbotenes Kennzeichen ein. Das geht laut einem Bericht der „Welt“ aus einem internen Rundschreiben des Bundesministeriums an die Innenressorts der LĂ€nder … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) fordert ein umfassendes Verbot von Smartwatches an Schulen. „Smartwatches mĂŒssen wie Smartphones behandelt werden. Sie haben im Regelunterricht nichts zu suchen“, sagte Sven Winkler, Vorsitzender des Verbandes der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ). … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Laut Ministerium durchsuchten EinsatzkrĂ€fte seit den frĂŒhen Morgenstunden RĂ€umlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen fĂŒhrender Akteure, der GeschĂ€ftsfĂŒhrung und von Anteilseignern … Weiter
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert strengere Vorgaben fĂŒr propalĂ€stinensische Demonstrationen in deutschen StĂ€dten. „Alle Versammlungsbehörden mĂŒssen restriktiver sein und mehr Auflagen erlassen“, sagte GdP-Chef Jochen Kopelke (Foto) im Deutschlandfunk. „Diese AufzĂŒge durch deutsche StĂ€dte darf es so nicht mehr … Weiter
Berlin. Bundesinnenministerin Faeser hat heute die radikal-islamistische Terrororganisation Hamas und das palĂ€stinensische Netzwerk Samidoun in Deutschland verboten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte das Verbot gefordert und sieht sich in der Bewertung der Terrororganisationen bestĂ€tigt. âDass diese beiden radikal-islamistischen Organisationen … Weiter
Magdeburg. Das Bundesministerium des Innern und fĂŒr Heimat (BMI) hat heute bundesweit den rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Verein âArtgemeinschaft â Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemĂ€Ăer Lebensgestaltung e. V.“ (kurz âArtgemeinschaft“) einschlieĂlich aller Teilorganisationen verboten. Dem vorausgegangen ist eine akribische Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mehrerer … Weiter
Magdeburg. Der Einbau neuer Gas- und Ălheizungen könnte ab 2024 schrittweise verboten werden. Das geht Medienberichten zufolge aus einem Gesetzesentwurf hervor. Burghard Grupe (Foto), HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer der Handwerkskammer Magdeburg, kritisiert das scharf: âEs kann nicht sein, dass politische Ziele vorgegeben werden, … Weiter