Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat wie erwartet die Abstimmung ĂŒber die Vertrauensfrage verloren. Mit diesem Schritt will er den Weg fĂŒr Neuwahlen am 23. Februar frei machen. Im Bundestag sprachen 207 Abgeordnete Scholz das Vertrauen aus. Damit verfehlte er die … Weiter
Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl am 23. Februar 2025 herbeizufĂŒhren. Heute Mittag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um ĂŒber den Antrag zu beraten. Scholz … Weiter
Ein historischer Tag im Bundestag: Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage. Olaf Scholz will um 13:00 Uhr seine GrĂŒnde darlegen â doch seine Chancen stehen schlecht. Ohne eigene Mehrheit im Parlament ist er … Weiter
Der Bundestag stimmt am Montagnachmittag ĂŒber die Vertrauensfrage ab, mit der Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg fĂŒr Neuwahlen frei machen will. Scholz gibt zum Auftakt (13.00 Uhr) eine ErklĂ€rung ab. Danach gibt es eine zweistĂŒndige Aussprache, bevor die namentliche … Weiter
Moderation: Markus PreiĂ Gast: Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin Am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Am Montag, 16. Dezember 2024, kommt der Deutsche Bundestag zusammen, berĂ€t den Antrag des Kanzlers und stimmt darĂŒber ab, ob … Weiter
Die Ampel-Koalition ist Geschichte – nun will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg fĂŒr vorgezogene Wahlen frei machen. Dazu stellt er am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist das sechste Mal in der 75-jĂ€hrigen Geschichte der Bundesrepublik. UrsprĂŒngliches Ziel … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem Mittwoch bei BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) formell beantragen, im Parlament die Vertrauensfrage stellen zu können. Mit diesem Schritt will er eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeifĂŒhren. Es gilt als sicher, dass … Weiter
CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hat einen interfraktionellen VorstoĂ zur Straffreiheit von Abtreibungen als völlig inakzeptabel zurĂŒckgewiesen. Es handele sich um einen Gruppenantrag zu einem Thema, „das wie kein zweites das Land polarisiert“ und „das wie kein zweites geeignet ist, einen völlig … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 16. Dezember der Vertrauensabstimmung im Bundestag stellen. Verliert Scholz wie erwartet die Abstimmung, wĂ€re der Weg frei, dass am 23. Februar eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden kann. Diesen … Weiter
Die Mehrheit der Deutschen wĂŒnscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten fĂŒr den derzeitigen Bundesverteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf … Weiter