Ein Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine ist nicht absehbar. Wie kann Frieden erreicht werden? Mehr Waffen, mehr Verhandlungsbereitschaft oder hilft nur beides? Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew weitere UnterstĂŒtzung zugesagt, in seiner RegierungserklĂ€rung sagte er: „Mit der Waffe … Weiter
In der Frage, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte, gibt es derzeit unterschiedliche Ansichten. Eine ĂŒberwiegende Mehrheit der Deutschen findet allerdings, dass die Ukraine in erster Linie selbst entscheiden muss, wann sie sich auf Verhandlungen mit Russland … Weiter
Laut dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev (Foto), kommen die GesprĂ€che um weitere Waffenlieferungen voran. Derzeit klĂ€re man den Bedarf an MilitĂ€r-Flugzeugen ab, so Makeiev im phoenix-Interview im Vorfeld des ersten Jahrestages der verstĂ€rkten russischen Angriffe. Die Ukraine hofft … Weiter
JĂŒrgen Hardt (Foto), auĂenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert von Deutschland mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine. âDer Krieg ist unser Krieg. Wenn es Putin gelingen wĂŒrde, die Ukraine einzunehmen, werden wir wenige Tage spĂ€ter die Einnahme von Moldau erleben, wenige Monate … Weiter
Berlin (ots) – Der luxemburgische AuĂenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-AuĂenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor … Weiter
Zur Forderung der Ukraine nach Streumunition sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Forderung der Ukraine nach völkerrechtlich geĂ€chteten Waffen muss scharf zurĂŒckgewiesen werden. Man bekĂ€mpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem Völkerrechtsbruch. Der Einsatz von Streumunition ist … Weiter
Im Rahmen der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Regierungsvize Kubrakow die Lieferung ĂŒberaus umstrittener Waffen gefordert – darunter auch Streumunition. Der Einsatz solcher Waffen ist völkerrechtlich geĂ€chtet. Mehr auf Tagesschau
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernĂŒnftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ OsnabrĂŒck (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernĂŒnftig … Weiter
Zehntausende Menschen sind beim Erdbeben in der TĂŒrkei und in Syrien ums Leben gekommen, Millionen wurden obdachlos. Angesichts des Elends und der furchtbaren Bilder befĂŒrwortet eine groĂe Mehrheit der BĂŒrger den Vorschlag der Bundesregierung, die Visa-Vergabe unbĂŒrokratisch zu vereinfachen und … Weiter
Linken-Politikerin: „Wir taumeln sehenden Auges in einen groĂen Krieg“ – Erschreckende Parallelen zum Ersten Weltkrieg OsnabrĂŒck (ots). Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) hat vor einer wachsenden Kriegseuphorie in Deutschland gewarnt. „Wenn wir so weitermachen, taumeln wir sehenden Auges in einen groĂen … Weiter