Magdeburg/ST. Im kommenden Jahr sind wieder allgemeine Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt. Mehr als ein Jahr vor den Wahlen verabschiedete der Landtag heute eine entsprechende Ănderung des Kommunalwahlgesetzes Sachsen-Anhalt. Damit werden gesetzliche Regelungen fĂŒr eine praktikablere und einfachere DurchfĂŒhrung der Wahlen angepasst, … Weiter
Berlin wĂ€hlt heute am Sonntag sein Landesparlament. Schon wieder – denn die Wahl vor knapp anderthalb Jahren wurde wegen schwerwiegender Pannen fĂŒr ungĂŒltig erklĂ€rt. Bekommt die rot-grĂŒn-rote Koalition fĂŒr das damalige Chaos und die Politik in der Hauptstadt die Quittung? … Weiter
Magdeburg/ST. PrĂ€zisierte Normen, weniger Zulassungsverfahren bei Stichwahlen und entzerrte Terminketten: Das Kabinett hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Ănderung des Kommunalwahlgesetzes verabschiedet. âIn Vorbereitung der nĂ€chsten allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2024 sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt und optimiert werden. Das … Weiter
Hamburg (ots) – Ăffentlich hĂ€lt sich Sahra Wagenknecht (Foto) zu ihren ZukunftsplĂ€nen bedeckt. Wenn die langjĂ€hrige Fraktionsvorsitzende der Linke tatsĂ€chlich eine eigene Partei grĂŒnden wĂŒrde, dann hĂ€tte das Projekt durchaus Erfolgschancen. 19 Prozent der Deutschen können sich zumindest vorstellen, bei … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurĂŒckgewiesen. KĂŒhnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund fĂŒr die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. âEs ist in … Weiter
Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung fĂŒr das Erstarken der AfD bei der niedersĂ€chsischen Landtagswahl. âEs ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurĂŒckzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Die BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrerin von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen, Emily BĂŒning (Foto), spricht sich gegen die von der FDP geforderte LaufzeitverlĂ€ngerung fĂŒr Atomkraftwerke aus und sieht in der Forderung eine Ursache fĂŒr die Wahlschlappe der Liberalen in … Weiter
Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz muss in der Sonntagsfrage weiter EinbuĂen hinnehmen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die SPD auf 17 Prozent (-2 im Vgl. zu Juli). Das ist der schwĂ€chste Wert seit Juli 2021. Die Union kĂ€me … Weiter
Parteilose Einzelbewerberin mit 64,8 Prozent Stimmenanteil Magdeburg. Simone Borris ist ab 1. Juli OberbĂŒrgermeisterin der Landeshauptstadt Magdeburg. Die parteilose Einzelbewerberin hat in der heutigen Stichwahl 64,8 Prozent der Stimmen erhalten. Jens RöĂler (SPD) kam auf 35,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag … Weiter