Kühnert zu FDP-Kritik an Ampelkoalition: „Kein Selbstmitleid von Parteien“

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Berlin (ots) – Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurückgewiesen. Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen … Weiter

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Ampelkoalition hat zur Wahlschlappe der FDP beigetragen

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Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund für die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. „Es ist in … Weiter

Stellvertretende CDU-Vorsitzende Breher sieht Mitverantwortung der Ampel-Koalition für Erstarken der AfD

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Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für das Erstarken der AfD bei der niedersächsischen Landtagswahl. „Es ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurückzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter

Grünen-Bundesgeschäftsführerin Büning: „Atomwahlkampf“ Grund für Wahlschlappe von FDP und CDU

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Berlin, 10. Oktober 2022 – Die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen, Emily Büning (Foto), spricht sich gegen die von der FDP geforderte Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke aus und sieht in der Forderung eine Ursache für die Wahlschlappe der Liberalen in … Weiter

ARD-DeutschlandTrend: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf schwächsten Wert seit mehr als einem Jahr

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Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz muss in der Sonntagsfrage weiter Einbußen hinnehmen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 17 Prozent (-2 im Vgl. zu Juli). Das ist der schwächste Wert seit Juli 2021. Die Union käme … Weiter

Simone Borris ist ab 1. Juli Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Magdeburg

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Parteilose Einzelbewerberin mit 64,8 Prozent Stimmenanteil Magdeburg. Simone Borris ist ab 1. Juli Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Magdeburg. Die parteilose Einzelbewerberin hat in der heutigen Stichwahl 64,8 Prozent der Stimmen erhalten. Jens Rößler (SPD) kam auf 35,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag … Weiter

Heute OB-Stichwahl in Magdeburg / Wahllokale bis 18:00 Uhr geöffnet

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Magdeburg. Am heutigen Sonntag, den 8. Mai, können knapp 190.000 wahlberechtigte Magdeburger*innen entscheiden, wer ab 1. Juli ihr neues Stadtoberhaupt ist. In der Stichwahl treten Simone Borris (parteilos) und Jens Rösler (SPD) an. Am Abend können die Wahlergebnisse auf der … Weiter

Erteilung von Wahlscheinen noch bis Freitag 18.00 Uhr

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Stichwahl zur Magdeburger Oberbürgermeisterwahl / 45.000 Briefwahlunterlagen versandt Magdeburg. An diesem Sonntag, den 8. Mai, können die wahlberechtigten Magdeburger*innen in einer Stichwahl zwischen Simone Borris und Jens Rösler über das neue Stadtoberhaupt entscheiden. Wer am Wahltag verhindert ist oder in … Weiter

Oberbürger-meisterwahl in Magdeburg geht in die 2. Runde

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Gemeindewahlausschuss beschließt Zulassung der Stichwahlbewerber*innen Magdeburg. Da am letzten Sonntag kein*r der Kandidat*innen zur Oberbürgermeisterwahl mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerber*innen mit den meisten Stimmen. Diese wird … Weiter

Persönliche Erklärung des CDU-Oberbürgermeister-kandidaten Tobias Krull

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Magdeburg. Wer bei demokratischen Wahlen antritt, muss auch immer mit einer Niederlage rechnen. In diesem Sinne gratuliere ich Simone Borris und Jens Rösler zum Einzug in die Stichwahl. Ich gebe zu, dass für die CDU, und vor allem auch für … Weiter