Deutsche und französische Behörden haben in einer groĂ angelegten Aktion einen mutmaĂlichen Schleuserring ins Visier genommen. Die Spezialeinheit GSG 9 durchsuchte am frĂŒhen Morgen WohnhĂ€user, Lagerhallen und ein FlĂŒchtlingsheim in mehreren deutschen StĂ€dten, darunter Essen, Gelsenkirchen und Bochum. Insgesamt waren … Weiter
Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands sowie die AuĂenpolitik der Bundesregierung. In einer Pressekonferenz forderte sie, die Deindustrialisierung zu stoppen, Massenentlassungen zu verhindern und das Verbrennerverbot zurĂŒckzunehmen. Sie bezeichnet die Politik von Olaf Scholz als âDurchhalteparolenâ … Weiter
GeneralsekretĂ€r will Schwerpunkt bei innerer Sicherheit setzen und Arbeitsanreize schaffen OsnabrĂŒck (ots) – CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann will im Sofortprogramm der CDU mehrere MaĂnahmen fĂŒr Sicherheit und Arbeitsanreize umsetzen. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Linnemann: „Deutschland muss wieder sicherer werden. … Weiter
Nach drei Wochen Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW rĂŒckt eine Entscheidung in Brandenburg nĂ€her. Im Bund herrscht weniger Einigkeit: âDie groĂe NĂ€he zwischen uns und Olaf Scholz in der Ukraine-Politik kann ich nicht sehenâ, sagt die BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali. … Weiter
Die FDP bereitet sich nach dem Ende der Ampelkoalition auf die kommenden Neuwahlen vor. WĂ€hrend andere Parteien bereits im Wahlkampfmodus sind, setzt die FDP auf eine strukturierte Vorbereitung. Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, betont, dass die Partei an ihrer Linie festhĂ€lt, … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck hat mit seinem Wahlkampf an deutschen KĂŒchentischen begonnen und dafĂŒr eine Erzieherin getroffen. Diese erzĂ€hlte dem Spitzenkandidaten der GrĂŒnen in einem Video, dass es Alltag in ihrem Beruf sei, allein mit 20 Kindern zu sein. Man könne … Weiter
Jetzt ist es klar: Die SPD geht mit dem unbeliebtesten Spitzenpolitiker Deutschlands in den nĂ€chsten Bundestagswahlkampf. Am Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die zermĂŒrbende Debatte beendet und erklĂ€rt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur VerfĂŒgung steht. Stattdessen tritt Olaf Scholz … Weiter
CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann hat fĂŒr eine Wahlkampfpause an Weihnachten plĂ€diert. Er gehe in die Kirche. „Und wir sind alle mit unseren Familien zusammen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Und da sollte der Wahlkampf ruhen.“ Er gehe davon aus, dass … Weiter
Liberale setzen im Wahlkampf auf Wirtschaftswende fĂŒr Wachstum und Wohlstand / Auch Themen Migration und innere Sicherheit im Fokus Der Magdeburger Robin Neubauer tritt zur vorgezogenen Bundestagswahl als Direktkandidat fĂŒr die FDP im Wahlkreis 69 (Magdeburg, Barby, Schönebeck, Calbe und … Weiter