BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusĂ€tzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. „Wir werden jetzt sehr stark werben mĂŒssen, dass wir Spenden bekommen“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien „relativ hohe BetrĂ€ge“ notwendig, dass … Weiter
Russische Truppen sind nach Angaben der ukrainischen Behörden vorĂŒbergehend in die ostukrainische Stadt Kupjansk eingedrungen, aber von der ukrainischen Armee wieder zurĂŒckgedrĂ€ngt worden. Die russische Infanterie sei „gebietsweise“ nach Kupjansk eingerĂŒckt, habe sich dann aber wieder zurĂŒckgezogen, sagte der Chef … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) direkt fĂŒr die politische Krise in Deutschland verantwortlich gemacht. «Ich finde es schon mutig, dass die GrĂŒnen so tun, als hĂ€tten sie mit dem ganzen Desaster … Weiter
Die StraĂe, die nach Kurachowe fĂŒhrt, ist von ausgebrannten zivilen Fahrzeugen gesĂ€umt. Artem Schtschus, der Polizeichef der ukrainischen Stadt an der östlichen Kriegsfront, nennt sie «StraĂe des Todes», wegen der anhaltenden russischen Drohnenangriffe, bei denen fĂŒnf Zivilisten ums Leben kamen … Weiter
Die verschĂ€rfte Asylpolitik der Ampelkoalition zeigt bisher nur gemischte Resultate. WĂ€hrend die Grenzkontrollen verstĂ€rkt und Abschiebungen erhöht wurden, kehrt jeder dritte abgeschobene FlĂŒchtling nach Deutschland zurĂŒck, teils trotz Aufenthaltsverboten. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres reisten 4.614 Migranten … Weiter
«Herr Bundeskanzler, Sie haben irgendwo gesagt, Sie seien cooler. Das kann nicht sein. Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.» (CSU-Chef und Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder in der Debatte im Bundestag ĂŒber die RegierungserklĂ€rung … Weiter
Erstmals seit mehr als zwei Monaten hat die russische Armee die ukrainische Hauptstadt Kiew laut ukrainischen Behörden gleichzeitig mit Drohnen und Raketen angegriffen. „Die russischen StreitkrĂ€fte haben Kiew mit einer kombinierten Attacke aus Raketen und Drohnen angegriffen, zum ersten Mal … Weiter
Angesichts des wachsenden russischen Drucks an der Ostfront und des nahenden Winters fordert Nato-GeneralsekretĂ€r Mark Rutte mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine. «Wir mĂŒssen mehr tun, als nur die Ukraine im Kampf zu halten. Wir mĂŒssen die Kosten fĂŒr (den russischen … Weiter
Die StraĂe, die nach Kurachowe fĂŒhrt, ist von ausgebrannten zivilen Fahrzeugen gesĂ€umt. Artem Schtschus, der Polizeichef der ukrainischen Stadt an der östlichen Kriegsfront, nennt sie «StraĂe des Todes», wegen der anhaltenden russischen Drohnenangriffe, bei denen fĂŒnf Zivilisten ums Leben kamen … Weiter
Nach dem Willen der AfD hĂ€tte die Bundestagswahl frĂŒher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so frĂŒh wie möglich», sagte der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. FĂŒr den kommenden … Weiter