Die SPD kĂ€mpft im Osten Deutschlands, insbesondere in ThĂŒringen und Sachsen, mit schlechten Umfragewerten. Bei den anstehenden Landtagswahlen droht der Kanzlerpartei ein massiver Absturz. Doch warum fĂ€llt es der SPD so schwer, die WĂ€hler im Osten anzusprechen? Im WELT-Interview spricht … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz kĂŒndigte bei einem BĂŒrgerdialog in SaarbrĂŒcken ein schĂ€rferes Vorgehen gegen Schwarzarbeit an. Er betonte, dass besonders jene im Fokus stehen, die BĂŒrgergeld erhalten und gleichzeitig schwarz arbeiten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls soll neue Möglichkeiten nutzen, um … Weiter
Deutschland verschĂ€rft die Grenzkontrollen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen. WĂ€hrend der FuĂball-EM wurden mehr als 9000 unerlaubte Einreisen festgestellt und 275 Schleuser verhaftet. Doch Abschiebungen sind kaum möglich, wenn die Menschen erst einmal im Land sind. Besonders besorgniserregend … Weiter
Barack Obama hat sich offiziell hinter Kamala Harris gestellt und ihre Kandidatur als PrĂ€sidentschaftskandidatin der Demokraten unterstĂŒtzt. Gemeinsam mit seiner Frau Michelle Obama kĂŒndigte er an, alles zu tun, um sicherzustellen, dass Harris die Wahl gewinnt. Die Demokraten inszenierten die … Weiter
Ohne einen konkreten Anlass zu nennen, sprach er allen ukrainischen VerbĂ€nden, die russische StĂŒtzpunkte und Logistik in den besetzten Gebieten angriffen, «besondere Anerkennung» aus: «Der Besatzer muss spĂŒren, dass dies ukrainisches Land ist», sagte Selenskyj. Ukrainische Medien hatten zuvor unter … Weiter
Eine Wahlkampfveranstaltung der sĂ€chsischen SPD mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am Montagabend in Leipzig gestört worden. Etwa 50 Personen hĂ€tten sich vor dem Veranstaltungsort versammelt, teilte eine Polizeisprecherin auf Anfrage mit. Auch bei der Veranstaltung in einem Biergarten habe es … Weiter
Die FlĂŒge der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der FuĂball-Europameisterschaft haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 531.000 Euro gekostet. Dabei geht es um sechs EinsĂ€tze der Flugbereitschaft der Bundeswehr, die Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Mitglieder seines Kabinetts zu … Weiter
US-VizeprĂ€sidentin Kamala Harris startet mit viel RĂŒckenwind als mögliche Ersatzkandidatin fĂŒr Joe Biden in den PrĂ€sidentschafts-Wahlkampf. Die 59 Jahre alte Demokratin hat laut Medien-SchĂ€tzungen derzeit die UnterstĂŒtzung von genĂŒgend Delegierten der Demokraten, um im November als PrĂ€sidentschaftskandidatin ihrer Partei gegen … Weiter
Das Oberverwaltungsgericht MĂŒnster hat entschieden, dass syrische Asylbewerber nicht mehr pauschal als BĂŒrgerkriegsflĂŒchtlinge anerkannt werden. Dies steht im Widerspruch zur bisherigen Praxis des Bundesamtes fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge (BAMF), das syrischen Asylbewerbern im Regelfall subsidiĂ€ren Schutz gewĂ€hrte. SubsidiĂ€rer Schutz wurde … Weiter
Die Kriminalstatistik von Nordrhein-Westfalen fĂŒr das vergangene Jahr zeigt einen besorgniserregenden Trend: 40,6 Prozent der Gewaltdelikte wurden von auslĂ€ndischen TatverdĂ€chtigen begangen. Besonders alarmierend ist der Anstieg der KriminalitĂ€t unter Kindern und Jugendlichen. Bereits 2022 stiegen die Fallzahlen nach dem Ende … Weiter