Unmittelbar vor einem EU-Krisentreffen zur Ukraine in BrĂŒssel nĂ€hern sich die USA und das von Russland ĂŒberfallene Land an. Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj sagte in seiner abendlichen Videobotschaft: «Heute haben unsere Teams – die der Ukraine und der USA … Weiter
Deutschland will massiv in Verteidigung und Infrastruktur investieren â doch wohin flieĂen die Milliarden? Ein internes Strategiepapier schlĂ€gt vor, Kampfdrohnen in groĂer StĂŒckzahl anzuschaffen, die UnterwasserĂŒberwachung auszubauen und europĂ€ische Mittelstreckenraketen zu entwickeln. Auch eine engere Kooperation mit Frankreich und GroĂbritannien … Weiter
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisiert das deutsche Aufnahmeprogramm fĂŒr afghanische FlĂŒchtlinge scharf. Seiner Ansicht nach seien SicherheitsĂŒberprĂŒfungen unzureichend und das Verfahren intransparent. NGOs hĂ€tten zu viel Einfluss, wĂ€hrend staatliche Stellen nicht ausreichend kontrollierten, wer tatsĂ€chlich nach Deutschland … Weiter
Applaus auf der einen Seite im Kongress, lautstarker Protest auf der anderen: US-PrĂ€sident Donald Trump hat in seiner ersten groĂen Rede seit seiner RĂŒckkehr ins WeiĂe Haus klargemacht, dass er nicht gedenkt, von seinem konfrontativen Politikstil abzuweichen. Er nutzte seinen … Weiter
Union und SPD haben sich in den SondierungsgesprĂ€chen auf ein historisches Finanzpaket geeinigt: Die Verteidigungsausgaben werden unbegrenzt erhöht, die Schuldenbremse gelockert und ein Sondervermögen fĂŒr Infrastruktur geschaffen. Kritiker warnen vor massiver Neuverschuldung. Die CSU verteidigt die PlĂ€ne, wĂ€hrend die FDP … Weiter
US-PrĂ€sident Donald Trump hat nach dem offenen Streit im WeiĂen Haus mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj eine AnnĂ€herung zwischen den beiden Staaten signalisiert. Die Ukraine sei bereit, ein Rohstoffabkommen zu unterzeichnen, sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seiner ersten … Weiter
In einem gemeinsamen Statement haben Union und SPD verkĂŒndigt, die Schuldenbremse zu lockern â dies wollen sie noch mit dem alten Bundestag umsetzen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki findet den Vorschlag âparlamentarisch problematischâ. Er sehe dafĂŒr keinen Handlungsbedarf. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Union und SPD wollen nach den Worten von SPD-Chef Lars Klingbeil den groĂen Investitionsstau in Deutschland angehen. «Unser Land fĂ€hrt auf VerschleiĂ», sagte Klingbeil. Deswegen sei es wichtig, dass massiv investiert werde, damit Deutschland wieder besser funktioniere. «Eine kĂŒnftige Regierung … Weiter
Bei den Sondierungen stehen offenbar 900 Milliarden Euro Sondervermögen fĂŒr RĂŒstung und Investitionen auf der Tagesordnung. âDie aktuelle Debatte zeigt, dass es auch eine Partei braucht, die aufs Geld achtetâ, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian DĂŒrr bei WELT TV. Text/Foto: Welt … Weiter
Union und SPD prĂŒfen zwei milliardenschwere Sondervermögen â eines fĂŒr Verteidigung, eines fĂŒr Infrastruktur. Sie sollen zusammen bis zu 900 Milliarden Euro betragen. âIch finde das gutâ, so Johannes Böhning, stellvertretender Chefredakteur von WELT TV. In der Rubrik „Meine Welt … Weiter