Nach der Vorstellung des neuen Koalitionsvertrags von Union und SPD zeigt sich die Bevölkerung zwiegespalten. In Dortmund ĂŒberwiegt vorsichtiger Optimismus: Die Menschen hoffen auf StabilitĂ€t und Fortschritt, insbesondere in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Doch in Brilon, dem Geburtsort von Friedrich … Weiter
Bei einem vertraulichen Treffen in St. Petersburg hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff viereinhalb Stunden lang mit dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin sowie dessen Beratern Juri Uschakow (AuĂenpolitik) und Kirill Dmitrijew (Wirtschaft) ĂŒber mögliche Wege zu einem Friedensschluss im Ukrainekrieg gesprochen. … Weiter
Die Wahl von Friedrich Merz zum nĂ€chsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann … Weiter
Vor dem Athener BĂŒro der Betreibergesellschaft der griechischen Bahn ist nach Behördenangaben am Freitag eine Bombe explodiert. Berichte ĂŒber Verletzte lagen zunĂ€chst nicht vor, wie die Staatsmedien meldeten. Beamte vor Ort teilten mit, dass in der NĂ€he des BĂŒrogebĂ€udes von … Weiter
Im Interview Ă€uĂert sich Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, zu den PlĂ€nen der CDU fĂŒr eine Abschiebeoffensive. Die Zahl von 240.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Personen sei unrealistisch â nicht zuletzt aufgrund fehlender AbschiebehaftplĂ€tze. Teggatz plĂ€diert fĂŒr alternative Konzepte wie Ausreisegewahrsam in … Weiter
Die europĂ€ischen Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe haben der Regierung in Kiew weitere Milliardenzusagen gemacht. Die neuen MilitĂ€rhilfen beliefen sich auf 21 Milliarden Euro, sagte der britische Verteidigungsminister John Healy am Freitag. Dies sei «eine Rekordsumme fĂŒr die militĂ€rische Finanzierung der Ukraine». … Weiter
WELT-Autor Deniz YĂŒcel kritisiert zentrale Vorhaben des neuen Koalitionsvertrags im Bereich Meinungsfreiheit und Grundrechte. Statt die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu wahren, befĂŒrchtet er eine Ausweitung staatlicher Deutungsmacht â etwa durch geplante VerschĂ€rfungen bei Volksverhetzung und einer möglichen Strafbarkeit … Weiter
Die von PrĂ€sident Donald Trump auf den Weg gebrachten US-Zölle gegen China belaufen sich auf insgesamt 145 Prozent – und nicht 125 Prozent, wie das WeiĂe Haus zuvor mitgeteilt hatte. Das bestĂ€tigte ein Mitarbeiter der US-Regierungszentrale in Washington. Bei den … Weiter
Nach dem Hubschrauberabsturz in New York hat der Siemens-Konzern bestĂ€tigt, dass es sich bei den umgekommenen Passagieren um einen seiner spanischen Manager und dessen Familie handelt. „Wir sind zutiefst bestĂŒrzt ĂŒber den tragischen Hubschrauberabsturz, bei dem AgustĂn Escobar und seine … Weiter
Die USA und Russland haben bei GesprĂ€chen in der TĂŒrkei das Ziel bekrĂ€ftigt, zur Verbesserung der diplomatischen Beziehungen die Arbeit ihrer Botschaften zu normalisieren. So seien Garantien fĂŒr den reibungslosen Zahlungsverkehr der diplomatischen Vertretungen finalisiert worden, teilte der russische UnterhĂ€ndler … Weiter