Robert Habeck soll auf dem GrĂŒnen-Parteitag in Wiesbaden zum Kanzlerkandidaten der Partei erklĂ€rt werden. Doch statt vom âKanzlerkandidatenâ sprechen die GrĂŒnen lieber vom âKandidaten der Herzenâ. Annalena Baerbock lobte Habeck und betonte dessen Erfolge als Wirtschaftsminister. Der Parteitag stand im … Weiter
Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden wĂ€hlen die GrĂŒnen eine neue Parteispitze. Franziska Brantner und Felix Banaszak sollen das zurĂŒckgetretene Spitzenduo Lang und Nouripour ersetzen. Kanzlerkandidat Robert Habeck wird das Gesicht des Wahlkampfes, wĂ€hrend er und Annalena Baerbock als Spitzenduo antreten. … Weiter
Das Telefonat zwischen Olaf Scholz und Wladimir Putin hat in der Ukraine fĂŒr Unmut gesorgt. PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj warnt vor einer Lockerung der Isolation Russlands und bezeichnet das GesprĂ€ch als Fehler. Moskau hingegen feiert den Kontakt als politischen Erfolg, der … Weiter
Unionschef Merz gibt sich auf einer Veranstaltung plötzlich offen fĂŒr eine Reform der Schuldenbremse und sorgt damit fĂŒr Fragen: War es ein Fehltritt, ein taktischer Schritt? âDie Schuldenbremse steht nicht infrageâ, stellt Gitta Connemann (CDU) klar: âAuch nicht durch Friedrich … Weiter
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die GrĂŒnen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat fĂŒr die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten … Weiter
Bei einem schweren russischen Angriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist ukrainischen Angaben zufolge eine Frau getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, erklĂ€rte der staatliche ukrainische Notdienst am Freitag. Bei dem Angriff seien WohngebĂ€ude, das Heizungssystem, Kirchen und … Weiter
CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hat einen interfraktionellen VorstoĂ zur Straffreiheit von Abtreibungen als völlig inakzeptabel zurĂŒckgewiesen. Es handele sich um einen Gruppenantrag zu einem Thema, „das wie kein zweites das Land polarisiert“ und „das wie kein zweites geeignet ist, einen völlig … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusĂ€tzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. „Wir werden jetzt sehr stark werben mĂŒssen, dass wir Spenden bekommen“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien „relativ hohe BetrĂ€ge“ notwendig, dass … Weiter
Russische Truppen sind nach Angaben der ukrainischen Behörden vorĂŒbergehend in die ostukrainische Stadt Kupjansk eingedrungen, aber von der ukrainischen Armee wieder zurĂŒckgedrĂ€ngt worden. Die russische Infanterie sei „gebietsweise“ nach Kupjansk eingerĂŒckt, habe sich dann aber wieder zurĂŒckgezogen, sagte der Chef … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) direkt fĂŒr die politische Krise in Deutschland verantwortlich gemacht. «Ich finde es schon mutig, dass die GrĂŒnen so tun, als hĂ€tten sie mit dem ganzen Desaster … Weiter