Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat vor einer immer aggressiveren Haltung Russlands gegenĂŒber dem Westen gewarnt. „Mit dem umfassenden Einsatz der hybriden Methoden und den Mitteln durch Russland steigt auch das Risiko, dass sich irgendwann die Frage eines … Weiter
Russlands militĂ€rische PrĂ€senz in Syrien steht unter Druck: Angriffe von Milizen in Aleppo haben die Assad-Truppen geschwĂ€cht. Russische Blogger wie Juri Podoljaka sehen dies als âDolchstoĂâ der TĂŒrkei, die angeblich mit den USA eine zweite Front gegen Russland eröffnet. WĂ€hrend … Weiter
Kremlchef Wladimir Putin hat sich zufrieden mit dem Einsatz einer neuen Mittelstreckenrakete gegen die ukrainische Millionenstadt Dnipro gezeigt. Die als Oreschnik (deutsch: Nussstrauch) bezeichnete Rakete sei weltweit einzigartig, lobte er und kĂŒndigte eine Serienproduktion an. So eine Waffe habe «bisher … Weiter
Nach dem veröffentlichten Koalitionsbruch-Szenario der FDP sollte der geplante Ablauf vier Phasen haben. Die «Phase 1 – Impuls» sollte von Parteichef Christian Lindner mit einem Statement eröffnet werden. Dieses war bereits ausformuliert und hat folgenden Wortlaut: «Deutschland ist in die … Weiter
Ein detailliertes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bringt die ParteifĂŒhrung in ErklĂ€rungsnot und stöĂt auch bei Liberalen auf Kritik. FDP-PrĂ€sidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts der Situation in der Regierung sei es zwar richtig gewesen, … Weiter
Als Reaktion auf ukrainische Angriffe mit vom Westen gelieferten Raketen auf russisches Territorium droht Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin der FĂŒhrung in Kiew mit direkten Angriffen. NatĂŒrlich werde Russland auf die anhaltenden Angriffe mit den weiterreichenden Raketen reagieren, sagt Putin bei … Weiter
Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin hat den neuen GroĂangriff auf die ukrainische Energie-Infrastruktur als Reaktion auf den jĂŒngsten Beschuss von Zielen in eigenem Gebiet bezeichnet. Das russische MilitĂ€r habe dabei in der Nacht mit 90 Raketen und 100 Drohen angegriffen, sagte … Weiter
Wie weit darf Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gehen? Der Fall Robert Habeck sorgt erneut fĂŒr Diskussionen: Ein Tweet mit der Bezeichnung âSchwachkopf Professionalâ fĂŒhrte nicht nur zu einer Anzeige, sondern auch zu einer Hausdurchsuchung. Die Justizministerkonferenz plant, Beleidigungen kĂŒnftig … Weiter
Die scheidende US-Regierung von PrĂ€sident Joe Biden hat sich fĂŒr eine Herabsetzung des Mindesalters fĂŒr die Mobilisierung zum Wehrdienst in der Ukraine von 25 auf 18 Jahren ausgesprochen. Ein hochrangiger Regierungsbeamter erklĂ€rte am Mittwoch, dass die Ukraine vor einem „existenziellen“ … Weiter
Infolge russischer Raketenangriffe ist es in der Westukraine zu StromausfĂ€llen gekommen. Im Gebiet Riwne seien mehr als 280.000 Haushalte ohne Strom, teilte Gouverneur Olexander Kowal bei Telegram mit. Es gebe zudem Probleme bei der Wasserversorgung. Vor allem in der Gebietshauptstadt … Weiter