GeneralsekretĂ€r Steiger: „Wirtschaftlicher Druck auf die Kliniken wird durch die Reform noch weiter steigen“ – Gesundheitsministerium sollte mehr externe Expertise einbeziehen OsnabrĂŒck (ots). Der Wirtschaftsrat der CDU sieht die geplante Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers als Bedrohung fĂŒr die Versorgungssicherheit in Deutschland. … Weiter
Wolfgang Steiger: Zurecht werden Arbeitslosengeld II-EmpfĂ€ngern weiterhin Eigenanstrengungen abverlangt Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. unterstĂŒtzt den gefundenen Kompromiss zur Hartz IV-Reform. Union und FDP haben sich in den entscheidenden Punkten durchgesetzt. Die auf Betreiben von SPD und GrĂŒnen ursprĂŒnglich vorgesehene … Weiter
Wolfgang Steiger: Das BĂŒrgergeld verstöĂt gegen das Prinzip der Eigenverantwortung, es befreit TransferempfĂ€nger von Arbeitsanstrengungen und lĂ€sst sechsstellig Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. unterstĂŒtzt die Unionsparteien in ihrer Ablehnung des âBĂŒrgergeldâ-Gesetzentwurfs. Die von der Bundesregierung geplante Arbeitslosengeld II-Reform muss von … Weiter
Wolfgang Steiger: Die MobilitĂ€tswende darf nicht von Ideologien und Parteipolitik bestimmt werden Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert die BeschlĂŒsse der UnterhĂ€ndler der EU-Staaten und des Europaparlaments, ab 2035 nur noch Pkw und Nutzfahrzeuge mit Null-Emissionen zuzulassen: âDie ideologische Fokussierung … Weiter
GeneralsekretĂ€r hĂ€lt moderne Verfahren fĂŒr „erforderlich und verantwortbar“ – Vorbehalte „nur ideologisch motiviert“ OsnabrĂŒck (ots). Der CDU-nahe Verein „Wirtschaftsrat der CDU“ fordert die Bundesregierung auf, angesichts der hohen Energiepreise konventionelle Fracking-Verfahren zur Nutzung heimischer Erdgasvorkommen in der Nordsee und in … Weiter
Wolfgang Steiger: Statt die Inflation weiter anzuheizen mĂŒssen die EU-Mitgliedsstaaten dringend zu einer nachhaltigen Haushalspolitik zurĂŒckkehren Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert die PlĂ€ne der EU-Kommissare Thierry Breton und Paolo Gentiloni ein weiteres defizitfinanziertes EU-Konjunkturprogramm umzusetzen. âIm aktuellen inflationĂ€ren Umfeld … Weiter
Wolfgang Steiger: Nur ein gröĂeres Angebot auf dem Strommarkt wird die Preise senken Die Ergebnisse der Studie der UniversitĂ€t Erlangen, die unter FederfĂŒhrung der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm entstanden ist, unterstĂŒtzen die bisherige Position des Wirtschaftsrates der CDU e.V. âWie die … Weiter
Wolfgang Steiger: Keine Schuldenunion durch die HintertĂŒr Berlin. Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert ein abgestimmtes Verhalten der EuropĂ€ischen Union als Reaktion auf die Gaskrise. „Die europĂ€ischen Staaten mĂŒssen jetzt schnell gemeinsam Gas einkaufen, um zu verhindern, dass sie durch … Weiter
Wolfgang Steiger: Das Steuerrecht hĂ€tte zumindest fĂŒr Unternehmen MaĂnahmen zur LiquiditĂ€tsversorgung geboten, die den Bundeshaushalt nicht belastet hĂ€tten Berlin, 04.10.2022. Der Wirtschaftsrat unterstĂŒtzt die BemĂŒhungen der Bundesregierung, die Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise auf die Bevölkerung und die Unternehmen abzumildern. âEs … Weiter
Wolfgang Steiger: Marktpreismechanismen dĂŒrfen nicht auĂer Kraft gesetzt werden Wegen des angekĂŒndigten Ausbleibens der Gasumlage zeigt sich der Wirtschaftsrat der CDU e.V. erleichtert. âEs ist gut, dass die Bundesregierung ihren Fehler eingesehen hat und nun nach Alternativen Ausschau hĂ€ltâ, sagt … Weiter