Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und BundestagsvizeprĂ€sident Wolfgang Kubicki Ă€uĂert sich im phoenix persönlich bei Inga KĂŒhl zum sogenannten D-Day-Papier der FDP: „Ich hab drauf bestanden, dass Carsten Reymann entlassen wird“. Der FDP-Politiker habe zunĂ€chst geglaubt, das Papier sei von einem Praktikanten. … Weiter
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki könnte sich vorstellen, in einer Bundesregierung wieder mit der SPD zusammenzuarbeiten, wenn dort Politiker wie Boris Pistorius das Sagen hĂ€tten. Sein Bedarf an Koalitionen mit GrĂŒnen und Sozialdemokraten sei fĂŒr die nĂ€chsten Jahre gedeckt, sagte … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) direkt fĂŒr die politische Krise in Deutschland verantwortlich gemacht. «Ich finde es schon mutig, dass die GrĂŒnen so tun, als hĂ€tten sie mit dem ganzen Desaster … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und VizeprĂ€sident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki MdB schrieb fĂŒr focus.de den folgenden Gastbeitrag: âDer Satz: âIsraels Sicherheit ist deutsche StaatsrĂ€son‘ ist keine Leerformel und darf auch keine werden.“ Dies sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer vielbeachteten … Weiter
Soziale Medien hemmen nach Ansicht von BundestagsvizeprĂ€sident Wolfgang Kubicki die freie Rede im Parlament. Der FDP-Politiker beklagte in der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“, dass Abgeordnete sich aus Angst von einem Shitstorm nur noch streng an ihr Redemanuskript halten. „Die nehmen einfach … Weiter
Angesichts von Forderungen aus der SPD nach einem weniger strikten Sparkurs fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Es wĂ€re vielleicht nicht schlecht, der Kanzler selbst wĂŒrde fĂŒr etwas mehr Disziplinierung in den eigenen Reihen sorgen“, … Weiter
Angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Spannungen in der Regierung hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition in den nĂ€chsten Monaten gewarnt. In der Koalition hĂ€tten sich „FliehkrĂ€fte“ entwickelt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025 noch … Weiter
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki (Foto) hat sich fĂŒr KĂŒrzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. „Wir mĂŒssen die Projekte im Ausland vollstĂ€ndig auf den PrĂŒfstand stellen und die Höhe deutscher Entwicklungshilfe auf durchschnittliches G7-Niveau senken, was einen zweistelligen Milliardenbetrag einsparen wĂŒrde“, sagte … Weiter
Parteivize rechnet mit harten Strafen fĂŒr Blockierer – Wer andere bei der demokratischen Willensbildung behindere, versĂŒndige sich an der Demokratie OsnabrĂŒck (ots). Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) hat die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ davor gewarnt, den FDP-Parteitag ab diesem … Weiter
Bundesvize der Liberalen will im FrĂŒhjahr erneut entscheiden: „Wenn wir sie brauchen, mĂŒssen sie weiterlaufen“ – Kritik an Scholz‘ „Machtwort“ OsnabrĂŒck (ots). Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) hĂ€lt das mögliche neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 fĂŒr die verbliebenen drei … Weiter