Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) hat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eine „Zeitenwende“ beim Schutz der inneren Sicherheit gefordert. FĂŒr die Union sei es „ganz zentral, in einer neuen Regierung ein neues Sicherheitspaket zu machen“, sagte er … Weiter
Das Mitglied im AuswĂ€rtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten „Zeitenwende-Rede“ von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. „Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte“, so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfĂŒlle Deutschland das … Weiter
Gleich zu Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine drohte Wladimir Putin dem Westen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Diese Drohung galt jedem, der sich ihm in den Weg stellen wĂŒrde. Diese „Zeitenwende“ nach Jahrzehnten des Friedens hat eine neue globale … Weiter
Im Anschluss an die Sitzung des PrĂ€sidiums der Freien Demokraten gab FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) das folgende Statement ab: Wir hatten gerade eine Sitzung des PrĂ€sidiums und haben ein Papier zum Thema Einzelhandel verabschiedet. Wir haben auch eine Nachbetrachtung des … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird Mittwoch, 26. April 2023, 18.00 Uhr, an der Veranstaltung âZeitenwende on tour“ in der Exerzierhalle Wittenberg, BĂŒrgermeisterstraĂe 10, 06886 Lutherstadt Wittenberg teilnehmen. In der Veranstaltung, die die weltpolitische Situation und die Rolle Deutschlands nach dem Angriffskrieg … Weiter
182.000 MĂ€nner und Frauen dienen in der Bundeswehr. Sie gelten als sehr gut ausgebildet und hoch motiviert. Doch auch die beste Armee ist nur so gut wie ihre AusrĂŒstung. Die Bundeswehr steckt in einer beispiellosen Materialmisere: Von allem zu wenig, … Weiter
SpĂ€testens seit dem erneuten Angriff Russlands auf die Ukraine ist klar: Die Zeit des Friedens in Europa ist vorbei. Ist Deutschland fĂŒr diese neue Phase gerĂŒstet? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt, die deutschen StreitkrĂ€fte seien im Falle eines Angriffskrieges nicht verteidigungsfĂ€hig. … Weiter
FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) gab âwelt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Herr Djir-Sarai, das FDP-PrĂ€sidium hat beschlossen, die AttraktivitĂ€t der Bundeswehr als Arbeitgeber zu stĂ€rken. Welche Ideen haben Sie dazu entwickelt? Djir-Sarai: Wir haben den Jahrestag der Zeitenwende … Weiter
Im Anschluss an die Sitzung des PrĂ€sidiums der Freien Demokraten gab FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) das folgende Statement ab: Meine Damen und Herren, wir haben heute vor einem Jahr, am 27.2.22, die historische Rede des Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag gehört. … Weiter