Umweltminister Willingmann stellt Bericht zum Winterhochwasser 2023/2024 vor

Sachsen-Anhalts Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat heute im Kabinett den Bericht zum Winterhochwasser 2023/2024 vorgestellt, den der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) erstellt hat. Danach belaufen sich die flutbedingten Schäden an Hochwasserschutzanlagen auf insgesamt rund 40 Millionen Euro. Betroffen sind Siele, Schöpfwerke, Pegel und Deiche, die umgehend repariert werden müssen. „Das Hochwasser zum Jahreswechsel war für den Hochwasserschutz ein ernster Härtetest, der bestanden wurde. Menschenleben konnten erfolgreich geschützt, katastrophale Sachschäden vermieden werden“, erklärte Willingmann. „Zugleich stehen wir jetzt vor der großen Herausforderung, die Schäden an Schutzanlagen schnellstmöglich zu beseitigen. Hochwasser- und Starkregenereignisse können jederzeit landesweit auftreten, da muss der Schutz von Leben oberste Priorität haben.“

Das Umweltministerium wird bereits im laufenden Jahr insgesamt zehn Millionen Euro für die Beseitigung von Schäden an Hochwasserschutzanlagen und hochwasserbedingte Folgekosten beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) bereitstellen. Der Finanzausschuss des Landtags gab für die überplanmäßige Ausgabe am 29. August 2024 grünes Licht. Repariert werden sollen unter anderem ein Schöpfwerk sowie ein Deich bei Lödderitz an der Elbe. Auch ein Elbdeich zwischen Aken und Breitenhagen muss instandgesetzt werden. Im Harz sollen die Pegel Elend und Steinerne Renne als wichtige „Alarmstufenpegel“ neu gebaut werden.

Insgesamt stehen im laufenden Jahr fünf Millionen Euro für Reparaturen und Neubauten bereit, weitere fünf Millionen Euro stellt das Ministerium zur Finanzierung der hochwasserbedingten Folgekosten beim LHW bereit. Dort sind 3,1 Millionen Euro für die Räumung von Treibgut, Sedimenten und Abfall angefallen, zudem weitere 1,3 Millionen Euro zusätzliche Energiekosten für den Dauerbetrieb von Schöpfwerken während des Winterhochwassers. Auch müssen die Hochwasserschutzlager wieder gefüllt und technisches Gerät wie Pumpen gewartet und instandgesetzt werden.

In den kommenden Jahren werden weitere Finanzmittel zur Beseitigung der Schäden des Winterhochwassers 2023/2024 benötigt. Für 2025 schlagen 10,6 Millionen Euro zu Buche, für 2026 dann 6,2 Millionen Euro. In 2027 werden 6,4 Millionen Euro anfallen und in 2028 weitere vier Millionen Euro. „Unsere Deiche – insbesondere auch entlang der Helme – haben gehalten. Sie waren aber einer enormen Belastung ausgesetzt, die zu Sickerstellen und Materialaustrag geführt hat. Vielerorts, wo Sandsäcke lagen, wurde die Grasnarbe zerstört. Dementsprechend groß ist der Handlungsbedarf“, erklärte Willingmann.

Beim Hochwasserschutz geht es aber nicht nur um die Beseitigung von Schäden. Der Umweltminister verdeutlichte am Dienstag, dass das Land seinen Hochwasserschutz entlang der 2022 beschlossenen Landesstrategie „Stabil im Klimawandel“ weiter verbessern müsse. „Oberste Priorität haben 100 Kilometer Deiche, die bereits vor dem Winterhochwasser als nicht standsicher galten“, betonte Willingmann. Seit 2002 seien zwar 1,5 Milliarden Euro bereits investiert worden. „Dennoch gilt es, wichtige Vorhaben wie die Schaffung von Flutpoldern und Retentionsflächen sowie die Sanierung wichtiger Deiche konsequent abzuarbeiten“, so der Minister.

Quelle: Staatskanzlei und Ministerium für Kultur am 10. September 2024

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