Verwendung der Intel-Subventionen / Schumann (CDU): Nachhaltige Wirtschaftsförderung statt Strohfeuer!

Zur Landtagsdebatte um die Verwendung der Intel-Subventionen erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann (Foto):

„Angesichts des gestreckten Zeitplans des Chipherstellers müssen die Subventionen zumindest ab dem Haushaltsjahr 2026 vorgehalten werden. Die im kommenden Jahr gegebenenfalls freiwerdenden Mittel zur Förderung der Intel-Ansiedlung dürfen nicht einfach verbraten werden.

Die Habeck’sche Energiewende ist gescheitert. Seit Jahren fordern die linksgrünen Unterstützer der Energiewende höhere und damit unsoziale Stromkosten. Es ist absurd, dass sie jetzt, wo ihre Ideologie Früchte trägt, nach subventionierten Energiepreisen schreien.“

„Die Intel-Milliarden dürfen nicht als energiepolitisches Strohfeuer enden. Sie müssen für das eingesetzt werden, wofür sie gedacht waren: eine nachhaltige Wirtschaftsförderung. Deutschland braucht Energiesicherheit und dauerhaft sinkende Preise. Insofern müssen Investitionen für den Neubau von Kern- und Gaskraftwerken sowie von Stromtrassen Vorrang vor subventionierten Energiepreisen haben“, so Schumann abschließend.

Text/Foto: CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am 21. November 2024