Sachsen-Anhalt. Nach zweijähriger pandemiebedingter Pause wurden die länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen in der Berufs- und Freizeitschifffahrt in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt in der Zeit vom 26.05.2022 bis 06.06.2022 wieder umgesetzt.
Diese Kontrollen werden mit der Zielrichtung durchgeführt, die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs auf den Binnenwasserstraßen/ -gewässern zu erhöhen und die verschiedenen Verkehrsteilnehmer auf das steigende Verkehrsaufkommen in der Saison vorzubereiten und somit auch einen präventiven Sicherheitsaspekt zu bedienen.
Als Schwerpunkte der Kontrollen wurden in diesem Jahr u.a. die Überwachung und Einhaltung einschlägiger Verkehrsvorschriften, die Beachtung der geltenden Befähigungsvoraussetzungen oder auch die Einhaltung der Pflichten von Besatzungen, gerade mit Blick auf die Fahrtüchtigkeit durch den Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln, durch die Wasserschutzpolizeien der Länder ausgemacht.
Bei dieser zwölftägigen Aktion konnten länderübergreifend 104 Fahrzeuge der Berufsschifffahrt kontrolliert werden. Weiterhin wurden 2279 Sportboote und 27 sonstige Fahrzeuge (z.B. schwimmende Geräte) einer Kontrolle unterzogen.
Im Ergebnis sind durch die Wasserschutzpolizeien der Länder 198 Ordnungswidrigkeiten im Bußgeldbereich und 209 Verwarnungen mit Verwarnungsgeldern registriert worden. Hauptsächlich wurden hier Verstöße gegen die Binnenschifffahrtsstraßenordnung und die Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (KlFzKV-BinSch) festgestellt. Verstöße gegen die speziellen Regelungen auf den Landesgewässern traten in 63 Fällen auf. Neben den Ordnungswidrigkeiten wurden 16 Strafverfahren eingeleitet. Diese fanden hauptsächlich in überhöhtem Alkohol- oder Drogenkonsum ihre Ursache.
Insgesamt sind 36 Fahrzeugführer/ -innen durch übermäßigen Genuss von berauschenden Mitteln aufgefallen. Der festgestellte Spitzenwert eines Sportbootführers lag bei 2,1 Promille Blutalkohol.
Abschließend muss positiv erwähnt werden, dass die länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen im Bereich der Schifffahrt auf eine hohe Akzeptanz gestoßen sind und auch generell durchaus im Interesse der Schifffahrtstreibenden gestanden haben. Neben den regulären polizeilichen Kontrollen konnten, so wie üblich, vielfältige Probleme und Sorgen auf den Wasserstraßen besprochen werden.
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